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Ablehnung

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Begriff Definition
Ablehnung

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) prüft im Asylverfahren, ob einem Menschen Schutz nach einer dieser vier Regelungen zusteht:

Das BAMF kann nach der Anhörung zur Überzeugung kommen, dass nicht alle notwendigen Voraussetzungen für einen Schutz und Aufenthalt in Deutschland erfüllt sind – es kann jeglichen Schutzantrag ablehnen oder die Flüchtlingsanerkennung ablehnen, gleichzeitig aber feststellen, dass Abschiebungsverbote vorliegen.

Zusammen mit der Ablehnung aller Schutzmöglichkeiten ergeht die Aufforderung, das Land (in der Regel innerhalb von einem Monat) zu verlassen. Wenn dies nicht geschieht, kann der Mensch auch abgeschoben werden.

Gerichtliche Überprüfung

Jeder Mensch hat aber das Recht, eine solche Ablehnung oder eine Teilablehnung gerichtlich überprüfen zu lassen. Hier gelten meist knappe zeitliche Fristen, sodass unverzüglich Kontakt zu einer Beratungsstelle oder einer Anwaltskanzlei aufgenommen werden sollte.

Teilablehnung

Eine Teilablehnung liegt vor, wenn einem Geflüchteten zwar ein Schutzstatus zugesprochen worden ist, dieser aber zu gering erscheint. Dies ist z. B. Beispiel der Fall, wenn nur ein subsidiärer Schutz zuerkannt worden ist.

Erstinstanzliche Entscheidung

Bis zur erstinstanzlichen Entscheidung vor dem zuständigen Verwaltungsgericht ist das Asylverfahren damit formal nicht abgeschlossen. Die Folge: Für diese Menschen gilt weiterhin die sogenannte Aufenthaltsgestattung, sie dürfen sich weiterhin in Deutschland aufhalten. Die Ausreisefrist beginnt erst, wenn das Asylverfahren unanfechtbar abgeschlossen ist.

Es gibt Sonderformen der „offensichtlich unbegründeten“ Ablehnung oder der Ablehnung des Asylantrags als „unzulässig“.

Beratungsstellen und Fachanwält*innen können in allen Fällen Auskunft geben, welche Schritte nach der Ablehnung möglich sind.

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Synonyme: Teilablehnung