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Bleibeperspektive

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Begriff Definition
Bleibeperspektive

Erst Ende 2015 wurde der Begriff der „sicheren Bleibeperspektive“ in die politische Diskussion und Verwaltungspraxis eingeführt. Dieser Begriff findet sich aber so nicht in den Gesetzestexten, sodass er rechtlich unklar bleibt.

Sichere Bleibeperspektive

Aufgrund hoher Anerkennungsquoten (> 50 %) für einzelne Länder soll damit der Start eines Integrationsprozesses schon während des laufenden Asylverfahrens ermöglicht werden.

Unklare Bleibeperspektive

Damit wird diese Gruppe Geflüchteter von Menschen aus anderen Herkunftsländern („unklare Bleibeperspektive“) abgegrenzt, bei denen die staatlichen Integrationsangebote erst mit Entscheidung über einen dauerhaften Aufenthalt zugänglich sind.

Keine Bleibeperspektive

Eine weitere Gruppe sind Menschen aus sicheren Herkunftsländern („keine Bleibeperspektive“), die weitreichenden Einschränkungen hinsichtlich der Unterbringung und Integrations- und Arbeitsmöglichkeiten unterliegen.

Gesetzestext vs. Sprachgebrauch

Im Gesetzestext findet sich der Begriff der Bleibeperspektive nicht, es wird dort nur von Personen gesprochen, „bei denen ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist“ – also Personen mit sicherer Bleibeperspektive. Damit kann ggf. aus der individuellen Betrachtung von Menschen aus Ländern mit allgemein unklarer Bleibeperspektive auch ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt prognostiziert werden. Zur Klärung sollte eine Beratungsstelle, ein Anwalt oder eine Anwältin hinzugezogen werden.

Die Liste der Länder mit einer sicheren Bleibeperspektive wird immer halbjährlich angepasst.

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Synonyme: sichere Bleibeperspektive, unklare Bleibeperspektive