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Duldung

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Begriff Definition
Duldung

Die schwächste Form eines Aufenthaltsstatus‘ in Deutschland ist die Duldung.

Die Duldung stellt kein Aufenthaltsrecht dar, sondern nur den behördlichen Nachweis über die vorübergehende Aussetzung der Abschiebung.

Ausreisepflichtig – aber geduldet

Wird der Asylantrag eines Menschen abgelehnt, ist er ausreisepflichtig. Kann er jedoch aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht ausreisen, erhält er eine Duldung. Dies ist aber kein Aufenthaltstitel wie im Fall der Aufenthaltserlaubnisse (Asylberechtigung, Anerkennung als Flüchtling, subsidiärer Schutz, Abschiebeverbot).

Vorübergehender Charakter

Da eine Duldung der Logik nach vorübergehend sein soll – eben bis zur Beseitigung des Ausreisehindernisses –, erfolgt die Erteilung einer Duldung in der Regel für ein bis drei Monate. Entfallen die Ausreisehindernisse, kann die Duldung sofort entzogen werden.

Ausreisehindernisse

Tatsächliche Ausreisehindernisse sind, dass kein Passpapier vorliegt, mit dem der betroffene Mensch über die Grenze reisen dürfte, oder die Herkunftsländer sich weigern, diesen Menschen aufzunehmen, z. B., weil sie die Staatsangehörigkeit in Frage stellen. In manchen Fällen gibt es auch keine Reiseverbindungen in das Herkunftsland oder der Mensch ist nicht reisefähig.

Rechtliche Abschiebungshindernisse finden sich in verschiedenen Gesetzen – sie werden meist in Asylverfahren geprüft, aber es gibt Konstellationen, in denen ein Aufenthaltstitel aus bestimmten Gründen nicht erteilt werden kann oder es wurde gar kein Asylantrag gestellt.

Zu den rechtlichen Hindernissen zählen u. a. der Schutz von Ehe und Familie oder das Recht auf körperliche Unversehrtheit.

Die Ausländerbehörde kann aber auch eine Ermessensduldung bei wichtigen persönlichen oder humanitären Gründen erteilen.

Spezialfall: Ausbildungsduldung

Ein Spezialfall ist die Ausbildungsduldung. Damit können Ausreisepflichtige unter bestimmten Voraussetzungen eine Duldung erhalten, wenn sie eine qualifizierte Berufsausbildung in Deutschland machen. Die Duldung gilt dann bis zum Ende der Ausbildung.

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