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Arbeit und Aufenthalt

Nachdem wir nun deutlich gemacht haben, dass u. a. aufenthaltsrechtliche Faktoren auf den Arbeitsmarktzugang Einfluss haben, wollen wir hier erläutern, welche Bedeutung Qualifikation und Arbeit auf die Aufenthaltsperspektive haben können.

Das Asylverfahren führt bei positivem Verlauf zu einer Aufenthaltserlaubnis.

Darüber hinaus gibt es weitere Möglichkeiten, einen sicheren Aufenthaltsstatus zu erlangen, die hier nicht weiter erläutert, aber aufgezählt werden sollen:

  • Aufenthalt zum Zwecke der Bildung und Arbeit
  • Aufenthalt aus humanitären Gründen
  • Aufenthalt aus familiären Gründen

Wie in den folgenden Ausführungen zu sehen sein wird, haben Ausbildung und Arbeit eine grundsätzliche Bedeutung für gesellschaftliche Teilhabe und eigenverantwortliche Lebensgestaltung – wir wollen daher verdeutlichen, dass sich aus Bildung und Beschäftigung auch Aufenthaltsperspektiven ableiten lassen.

Insofern spricht vieles dafür, dass eine Beratung zu den aufenthaltsrechtlichen Perspektiven von Geflüchteten die berufliche und arbeitsmarktliche Dimension jeweils miteinbeziehen sollte.

Lebensunterhaltssicherung

Grundsätzlich ist die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an die Lebensunterhaltssicherung gebunden (§ 5 AufenthG), d. h., es muss sichergestellt sein, dass der Flüchtling in Zukunft selbst für seinen Lebensunterhalt (und gegebenenfalls den seiner Familie) sorgen kann.

Von dieser Regelung gibt es zwar auch mehrere Ausnahmen (v. a. im humanitären Bereich als Anspruch oder im Ermessenswege), aber eine eigenständige Lebensunterhaltssicherung kann später der Garant bei einem Wechsel des Aufenthaltszwecks sein, wenn die bisherige Aufenthaltserlaubnis nicht mehr verlängert werden sollte. Spätestens beim Antrag auf eine unbefristete Niederlassungserlaubnis ist diese Frage wichtig, aber auch in vielen Fällen des Familiennachzugs.

Ein eigenes Einkommen spielt daher in vielen Fällen eine zentrale Rolle. Bei einer negativen Entscheidung im Asylverfahren besteht unter Umständen die Möglichkeit, über andere Voraussetzungen eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten. In diesen Fällen ist die eigenständige Lebensunterhaltssicherung allerdings oft von Bedeutung (hier markiert durch rote Pfeile). Die weitere Verfestigung des Aufenthalts ist in der Regel ebenfalls davon abhängig.

2018 Asylverfahren

Berufsausbildung

Ein Weg von der Duldung bis in den gesicherten Aufenthalt ist zum Beispiel über die Berufsausbildung möglich. So soll die sogenannte Ausbildungsduldung (§ 60a Abs. 2 Satz 4 AufenthG) mehr Sicherheit für Ausbildungsbetriebe und geduldete Azubis bieten, indem die Duldung automatisch für die Dauer der Ausbildung gilt.

Im Anschluss an den erfolgreichen Ausbildungsabschluss kann eine entsprechende Beschäftigung aufgenommen und eine Aufenthaltserlaubnis nach § 18a AufenthG erworben werden.

Dieser Paragraf – § 18a AufenthG – kann auch für andere aus- und inländische Qualifikationen eine Aufenthaltserlaubnis in Aussicht stellen. Voraussetzung dafür ist, dass ausländische Abschlüsse entsprechend anerkannt sind.

Berufliche Anerkennung

Durch das Gesetz zur Berufsanerkennung kann eine solche Anerkennung überprüft werden. Und wenn die berufliche Anerkennung nur nach dem Absolvieren weiterer Qualifizierungsmaßnahmen (Sprachkurse, Nachholen von Teilbereichen von Ausbildungsinhalten) oder berufspraktischer Phasen möglich ist, kann mit dem § 17a AufenthG auch für diese Dauer eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden.

Ein einmal gestellter Asylantrag verhindert allerdings den Weg in diesen Aufenthaltstitel.

Bleiberechtsregelung

Im humanitären Bereich gibt es eine Bleiberechtsregelung, die lange in Deutschland lebenden Menschen ohne gesicherten Aufenthalt die Aufenthaltserlaubnis ermöglichen soll.

Im § 25a AufenthG ist eine Regelung für geduldete Kinder und Jugendliche (bis 21 Jahre) enthalten. Wenn sie – neben weiteren Voraussetzungen – den erfolgreichen Schulbesuch oder -abschluss vorweisen können, können sie mit einer Aufenthaltserlaubnis belohnt werden.

Bei minderjährigen Kindern ist sogar eine Aufenthaltsverfestigung der Eltern denkbar, wenn diese den eigenen Lebensunterhalt und den der weiteren Kinder sichern.

Für Erwachsene und ihre Familien gibt es aber auch im § 25b AufenthG eine eigene Bleiberechtsregelung, wenn nach mehrjähriger Anwesenheit im Bundesgebiet eine überwiegende Lebensunterhaltssicherung erreicht ist, d. h., wenn ein ausreichend hohes Einkommen erzielt wird, das ein Leben in Deutschland ermöglicht.

Härtefallkommission

Falls eine Person an den jeweiligen Erteilungsvoraussetzungen scheitert, bietet die Härtefallkommission als ein Gnadengremium die Möglichkeit, den Innenminister des Landes Hessen von der Erteilung der Aufenthaltserlaubnis zu überzeugen. Auch diese Regelung berücksichtigt ökonomische Integration, das bedeutet, dass im Regelfall eine überwiegend eigenständige Lebensunterhaltssicherung erwartet wird.