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Glossar

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Begriff Definition
Ablehnung

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) prüft im Asylverfahren, ob einem Menschen Schutz nach einer dieser vier Regelungen zusteht:

Synonyme - Teilablehnung
Abschiebung

Nach der unanfechtbaren Ablehnung im Asylverfahren läuft eine Ausreisefrist von (in der Regel) 30 Tagen. Danach besteht die Möglichkeit, dass Menschen mit Zwangsmitteln abgeschoben werden, wenn es keine rechtlichen oder tatsächlichen Gründe für eine Aussetzung der Ausreisepflicht gibt.

Im Vorfeld einer Abschiebung können Menschen auch in Abschiebungshaft genommen werden.

Informationen zum Thema auf der Website des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

Abschiebungsverbot

Wenn keine Asylberechtigung, keine Flüchtlingsanerkennung und auch kein subsidiärer Schutz festgestellt wurden, können im Asylverfahren die Voraussetzungen für ein Abschiebungsverbot festgestellt werden.

Agentur für Arbeit

Die Agentur für Arbeit übernimmt die Arbeitsförderung für alle Geflüchteten, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG ) erhalten und einen Zugang zum Arbeitsmarkt haben.

Das sind vor allem Personen mit einer Aufenthaltsgestattung oder Duldung, sowie mit einigen Aufenthaltserlaubnissen, die aber zahlenmäßig eher selten auftreten. Die komplette Liste findet sich im §1 AsylbLG.

Synonyme - Arbeitsagentur, Bundesagentur für Arbeit
Anerkennung
Als Anerkennung wird hier vereinfachend der positive Ausgang des Asylverfahrens bezeichnet, der zu einem Aufenthaltstitel führt. Unter die Anerkennung fallen die Asylberechtigung nach dem Grundgesetz,die Flüchtlingsanerkennung, der subsidiäre Schutz und das Abschiebeverbot.
Arbeitserlaubnis

Zuständig für die Prüfung einer Arbeitserlaubnis bzw. einer Beschäftigungserlaubnis, wie es offiziell heißt, ist die Ausländerbehörde.

Für einige Aufenthaltsstatus, nämlich für Flüchtlinge, die nach dem Deutschen Grundgesetz oder der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt sind ist die Arbeitserlaubnis durch das Gesetz geregelt.

Synonyme - Zustimmung zur Arbeitserlaubnis
Asylberechtigung

Die Asylberechtigung ist der höchste Schutzstatus, der im Zusammenhang mit einem Asylantrag zuerkannt werden kann.

Asylverfahren

Mit einem Asylantrag beantragt man einen Schutz vor einer Gefahr in seinem Heimatland. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) prüft aufgrund einer mündlichen Anhörung, ob die Voraussetzungen für den jeweiligen Schutzstatus Asylberechtigung, Flüchtlingsanerkennung, subsidiärer Schutz oder Abschiebeverbot erfüllt ist oder ob eine komplette Ablehnung erfolgt.

Aufenthaltsgestattung

Für die Durchführung eines Asylverfahrens in Deutschland ist der Aufenthalt gestattet. Da noch nicht geprüft wurde, ob eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden wird oder der Mensch wieder ausreisen muss, ist dies aber noch kein Aufenthaltstitel. Die Bescheinigung, die Menschen erhalten, die in Deutschland einen Asylantrag gestellt haben, heißt Aufenthaltsgestattung.

Synonyme - Gestattung
Aufenthaltstitel

Endet das Verfahren mit der Asylanerkennung (gemäß Art. 16a GG), der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (nach der Genfer Flüchtlingskonvention) oder wenigstens mit der Gewährung subsidiären Schutzes (Gewährung zeitlich begrenzten Aufenthalts), erzeugt der Anerkennungsbescheid des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zwar schon ein gesetzliches Aufenthaltsrecht, ist aber selbst noch kein Aufenthaltstitel.

Ausbildungsduldung

Die sogenannte Ausbildungsduldung soll Auszubildenden und Ausbildungsbetrieben mehr Rechtssicherheit geben, wenn die Auszubildenden eine mindestens zweijährige, anerkannte Ausbildung im Duldungsstatus beginnen oder während der laufenden Ausbildung ausreisepflichtig werden.

Berufsausbildung

Die Berufsausbildung bezeichnet das Erlernen von Fertigkeiten zum Ausüben bestimmter Berufe.

Berufsausbildungsbeihilfe

Die Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) nach dem SGB III soll jungen Menschen die Berufsausbildung ermöglichen, wenn das Ausbildungsgehalt nicht zur Deckung des Lebensunterhaltes ausreicht. Für eine schulische Ausbildung kann kein BAB gezahlt werden.

Synonyme - BAB
Beschäftigungsbedingungen

Die sogenannte Prüfung der Beschäftigungsbedingungen ist eine Regelung im Zustimmungsverfahren zur Arbeitserlaubnis, die verhindern soll, dass Flüchtlinge unterhalb der üblichen Beschäftigungsbedingungen beschäftigt werden.

Es wird überprüft, ob das Qualifikationsniveau den Stellenanforderungen entspricht und die Arbeitszeitregelungen und Lohnbedingungen (Mindest- und Tariflohn, ortsüblicher Lohn) umgesetzt sind.

Synonyme - Prüfung der Beschäftigungsbedingungen
Bleibeperspektive

Erst Ende 2015 wurde der Begriff der „sicheren Bleibeperspektive“ in die politische Diskussion und Verwaltungspraxis eingeführt. Dieser Begriff findet sich aber so nicht in den Gesetzestexten, sodass er rechtlich unklar bleibt.

Synonyme - sichere Bleibeperspektive, unklare Bleibeperspektive